05.12.1994

Das Budapester Memorandum

Am 5. Dezember 1994 in Budapest unterzeichnen Abgesandte aus Russland, dem Vereinigten Königreich, der Ukraine und den Vereinigten Staaten ein internationales Abkommen (Budapester Memorandum) über Garantien für die Ukraine im Zusammenhang mit ihrem Verzicht auf den Status eines nuklearen Staates.

Dem Dokument zufolge gibt Kyiv sein Nukleararsenal, das damals nach den USA und Russland das drittgrößte der Welt ist, auf. Ukraine, im Austausch für Sicherheitsgarantien und wirtschaftliche Hilfe, übergibt die Raketen an Russland, welches sich zum Nachfolger der UdSSR erklärt.

Im Gegenzug gehen die Vereinigten Staaten, Russland und das Vereinigte Königreich folgende Verpflichtungen ein:

• Unabhängigkeit, Souveränität und Staatsgrenzen der Ukraine, welche zu diesem Zeitpunkt definiert sind, zu respektieren
• von Drohung oder Gewaltanwendung gegen die territoriale Unversehrtheit oder politische Unabhängigkeit der Ukraine abzusehen
• auf wirtschaftlichen Druck, der die Souveränität der Ukraine verletzen könnte, zu verzichten